Kategorie: IT-Recht

  • 04.02.2016 — Hans Sebastian Helmschrott

    Löschung rechtswidriger Inhalte bei Google

    Neue Entscheidung zur Reichweite von Unterlassungserklärungen im Internet: Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, dass die rechtsverletzenden Inhalte auch in Internet-Angeboten Dritter gelöscht werden. Insbesondere muss er bei der Suchmaschine...

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  • 27.10.2015 — Hans Sebastian Helmschrott

    Der Streit um die Folgen der Safe Harbor Entscheidung

    *Widersprüchliche Einschätzung der Folgen der Safe Harbor Entscheidung des EuGH* seit Bekanntwerden der Entscheidung des EuGH am 06.10.2015, mit der die Safe Harbor Regelung für nichtig erklärt wurde, schießen die Meinung über die Folgen...

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  • 15.09.2015 — Hans Sebastian Helmschrott
    schwerpunkte r

    Zur Rechtsnatur von SEO- und Social-Media-Verträgen

    ePaper Neue Entscheidung des LG Münchens zur Rechtsnatur und Kündbarkeit von  SEO und Social Media Verträgen: In einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall vor dem LG München wurde eine wichtige Frage zur Kündbarkeit...

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  • 19.08.2015 — Patricia Lotz

    Die Allgemein anerkannten Regeln der Technik

    Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat ein E-Paper zum Thema "Die Allgemein anerkannten Regeln der Technik" verfasst. Das E-Paper entstand nach einem Vortrag zum Thema auf einem juristischen Themenstammtisch und behandelt die historische Entwicklung des...

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  • 13.08.2015 — Hans Sebastian Helmschrott, LL.M EuR.

    Neue Datenschutz-Zertifizierung für Cloud-Dienste „TCDP“ veröffentlicht

    Aufbauend auf anerkannten Standards wie ISO 27018 (rbi berichtete) hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Prüfstandard mit der Bezeichnung „Trusted Cloud Datenschutzprofil“ (Abkürzung „TCDP“) entwickelt und hier veröffentlicht, nach dem sich Cloud-Anbieter auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher...

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  • 04.08.2015 — Hans Sebastian Helmschrott

    Neues IT-Sicherheitsgesetz in Kraft!

    Trotz beständiger Kritik aus der Wirtschaft ist Ende Juli 2015 das sogenannte „IT Sicherheitsgesetz“ in Kraft getreten. Die Umsetzung erfolgt durch Änderung des Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG). Zentraler...

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  • 09.04.2015 — Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott

    BGH spricht Anbieter von Internet-Dienstleitungen Vergütung trotz Kündigung eines sog. „Internet-Sys

    Eine neuere Entscheidung des BGH vom 08.01.2015 (Az. VII ZR 6/14) betrifft alle Unternehmer, die (untechnisch gesprochen) Dienstleistungen mit einer Erfolgskomponente im Internet anbieten. Hierzu zählen insbesondere Verträge über die Erstellung von Internetpräsenzen (Websites)...

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  • 13.03.2015 — RA Hans Sebastian Helmschrott

    Billig-Pauschalangebote bei externem Datenschutzbeauftragten bergen Risiken

    Viele Unternehmen sind gesetzlich nach § 4 f BDSG verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Als Faustregel gilt, dass bereits bei zehn Arbeitsplätzen, die die automatisierte Verarbeitung von Daten zum Gegenstand haben, die Bestellung erforderlich...

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  • 24.02.2015 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM. Eur.

    Microsoft verlangt Lizenz - Selbstauskunft

    Microsoft verlangt Auskunft über Lizenzen im Unternehmen via SAM Microsoft wendet sich aktuell wieder verstärkt an Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen mit der Aufforderung, im Rahmen einer sog. „SAM-Überprüfung“ (SAM = Software Asset Management) detaillierte Auskünfte über...

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  • 18.02.2015 — Sebastian Helmschrott

    Microsoft verlangt Auskunft über Lizenzen im Unternehmen via SAM

    Microsoft wendet sich aktuell wieder verstärkt an Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen mit der Aufforderung, im Rahmen einer sog. „SAM-Überprüfung“ (SAM = Software Asset Management) detaillierte Auskünfte über den Einsatz von Microsoft Produkten im Unternehmen...

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  • 27.01.2015 — RA HAns Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    Wie sicher ist der „sichere Hafen“ - Safe Harbour im Mai 2015 wieder auf dem Prüfstand

    Hintergrund Die Übermittlung personenbezogener Daten - auch innerhalb eines Konzernes unter Konzernunternehmen - in ein Land außerhalb der EU oder des EWR erfordert das Vorhandensein eines „angemessenen Datenschutzniveaus“ im Zielland. Lediglich für  wenige Länder wie...

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  • 15.01.2015 — Patricia Lotz

    Der Amazon Marketplace & Verbraucherschutzrechte

    Es ist immer noch vielen Verbrauchern gar nicht bewusst, dass Amazon nicht gleich Amazon ist. Zwar vertreibt der Riese des E-Commerce eigene Waren über seine landesspezifischen Plattformen, jedoch bietet er genau diese Plattformen auch...

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  • 12.01.2015 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM. Eur.

    OLG Köln: Urheber aufgepasst - Creative Commons Lizenzen sind AGB

    Um sog. Creative Commons Lizenzen ranken sich diverse Mythen. Eine davon ist, vergleichbar mit der Diskussion um „Open Source“ im Software- Bereich, dass unter diese Lizenz gestellte Werke (meinst Text und Fotos) grundsätzlich umfassend...

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  • 29.12.2014 — Hans Sebastian Helmschrott, RA LLM. Eur.

    Mouseover- Technik genügt nicht zur ausreichenden Benennung des Urhebers nach § 13 UrhG

    Mouseover- Technik genügt nicht zur ausreichenden Benennung des Urhebers nach § 13 UrhG Einer aktuellen Entscheidung des AG Düsseldorf (Urt. v. 03.09.2014 - Az.: 57 C 5593/14) zufolge reicht es nicht, den Urheber eines...

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  • 27.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM. Eur.

    Mehrfache Vertragstrafe trotz identischer Verletzungshandlung auf mehreren Online-Plattformen

    Das OLG München verpflichtet E-Commerce Anbieter für jeden (identischen) Rechtsverstoß auf verschiedenen Online-Plattformen gesondert als eigenständige Verletzungshandlung zu zahlen bzw. eine erhöhte Vertragsstrafe zu zahlen. 1. Der Fall Ein Online-Händler hatte gegenüber einem Wettbewerber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung...

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  • 26.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    Verschlüsselung von Daten beseitigt nicht datenschutzrechtliche Anforderungen

    Beseitigt Verschlüsselung datenschutzrechtliche und strafrechtliche Probleme in der Cloud? 1.            Hintergrund Nach § 4 BDSG bedarf die Verarbeitung personenbezogener Daten einer gesetzlichen Erlaubnis. Unter Verarbeitung fällt auch die Übermittlung von Daten an Dritte und deren Speicherung...

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  • 25.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    Unterlassungsschuldner muss sich aktiv um Löschung rechtswidriger Inhalte auf Webseiten Dritter bemühen

    Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, das die rechtsverletzenden Einträge auch aus Internet-Angeboten Dritter, die ohne sein Zutun erfolgt sind, getilgt werden, und das Netz hierfür nach solchen Einträgen...

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  • 24.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    I Tunes Content Dispute Verfahren

    *Dispute Verfahren nicht immer zielführend für App-Entwickler* I. Hintergrund: Apple bietet mit ITunes eine Plattform, über die Anbieter ihre Apps vermarkten können. Was aber, wenn ein App-Anbieter der Meinung ist, die App eines Wettbewerbers sei ein...

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