Tag: Abmahnkosten

  • 24.07.2015 — Patricia Lotz

    Die Bedeutung der MFM-Bildhonorar-Tabellen für Rechteinhaber

    Nicht selten kommt es vor, dass Fotografen ihre Fotografien ohne entsprechende Einwilligung in den Medien, v.a. natürlich im Internet wiederfinden. Liegt tatsächlich eine unrechtmäßige Verwendung durch einen Verletzer vor, so schuldet dieser neben der...

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  • 20.05.2015 — Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott, LL.M EuR

    Abmahnungen wegen Datenschutzverletzungen

    Bereits jetzt werden fehlende Datenschutzerklärungen auf Websites, nicht rechtskonforme Einwilligungsprozesse (z.B. zum Newsletter-Versand) sowie nicht ausreichende Erläuterungen zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten in AGB unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten von Mitbewerbern abgemahnt. Bereits mehrere Oberlandesgerichte haben...

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  • 17.04.2015 — Patricia Lotz

    Zu den rechtlichen Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes

    Das Landgericht Karlsruhe musste sich in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen15 O 101/13 KfH IV (Urteil vom 30.10.2014) mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, der für die Beklagte gleich doppelt misslich ausfiel. *I. Zum Sachverhalt:* Die Beklagte...

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  • 16.04.2015 — Patricia Lotz

    Zur Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers

    *I. Verantwortlichkeit von Bewertungsportalen:* Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 05.03.2015, Az 2-03 O 188/14) hat eine interessante Entscheidung zur Frage der Haftung von Bewertungsportalen getroffen. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass der Portalbetreiber...

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  • 01.12.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LL.M. Eur.

    EuGH Generalanwalt veröffentlicht Stellungnahme

    Rechtsmeinung des Generalanwalts am EuGH zu Anforderungen an Abmahnung und Unterlassungsklage gegen Benutzer eines Standardpatentes im Verfahren Huawei / ZTE veröffentlicht In dem beim EuGH anhängigen Rechtstreit Huawei gegen ZTE (Vorlage durch das LG...

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  • 21.11.2014 — Hans Sebastian Helmschrott

    Keine Umsatzsteuerfalle bei wettbewerbsrechtlicher Abmahnung - Etappensieg erreicht

    Eine neuere Entscheidung des FG Münster sieht keine Verpflichtung, gegenüber einem abgemahnten Mitbewerber auch die auf die umgelegten Anwaltsgebühren anfallende Umsatzsteuer geltend zu machen und abzuführen (Urt. v.3.4.1014, Az. 5 K 2386/11). Entschieden ist...

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