Tag: Online-Handel

  • 15.09.2015 — Hans Sebastian Helmschrott
    schwerpunkte r

    Zur Rechtsnatur von SEO- und Social-Media-Verträgen

    ePaper Neue Entscheidung des LG Münchens zur Rechtsnatur und Kündbarkeit von  SEO und Social Media Verträgen: In einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall vor dem LG München wurde eine wichtige Frage zur Kündbarkeit...

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  • 24.07.2015 — Patricia Lotz

    Die Bedeutung der MFM-Bildhonorar-Tabellen für Rechteinhaber

    Nicht selten kommt es vor, dass Fotografen ihre Fotografien ohne entsprechende Einwilligung in den Medien, v.a. natürlich im Internet wiederfinden. Liegt tatsächlich eine unrechtmäßige Verwendung durch einen Verletzer vor, so schuldet dieser neben der...

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  • 20.05.2015 — Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott, LL.M EuR

    Abmahnungen wegen Datenschutzverletzungen

    Bereits jetzt werden fehlende Datenschutzerklärungen auf Websites, nicht rechtskonforme Einwilligungsprozesse (z.B. zum Newsletter-Versand) sowie nicht ausreichende Erläuterungen zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten in AGB unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten von Mitbewerbern abgemahnt. Bereits mehrere Oberlandesgerichte haben...

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  • 17.04.2015 — Patricia Lotz

    Zu den rechtlichen Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes

    Das Landgericht Karlsruhe musste sich in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen15 O 101/13 KfH IV (Urteil vom 30.10.2014) mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, der für die Beklagte gleich doppelt misslich ausfiel. *I. Zum Sachverhalt:* Die Beklagte...

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  • 16.04.2015 — Patricia Lotz

    Zur Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers

    *I. Verantwortlichkeit von Bewertungsportalen:* Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 05.03.2015, Az 2-03 O 188/14) hat eine interessante Entscheidung zur Frage der Haftung von Bewertungsportalen getroffen. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass der Portalbetreiber...

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  • 05.03.2015 — Patricia Lotz

    Embedded Content & Urheberrechte Dritter

    Die neuste Rechtsprechung zu diesem Thema ist am 21.10.2014 durch einen Beschluss des EuGH in der Rechtssache C-348/13 ergangen: „Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines...

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  • 25.02.2015 — Patricia Lotz

    Panoramafreiheit

    Inwieweit Photos, die im öffentlichen Raum erstellt wurden, auch veröffentlicht werden dürfen, regelt § 59 UrhG („Werke an öffentlichen Plätzen“. Dieser lautet wie folgt: „(1) Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen,...

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  • 16.02.2015 — Patricia Lotz

    Impressumspflicht

    Es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass der eigene gewerbliche Internetauftritt eines Impressums bedarf. Weniger geläufig ist bereits, auf welcher Rechtsgrundlage diese Verpflichtung beruht. Dieses ist nämlich der § 5 TMG. Eine Vorschrift, die man sich...

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  • 15.01.2015 — Patricia Lotz

    Der Amazon Marketplace & Verbraucherschutzrechte

    Es ist immer noch vielen Verbrauchern gar nicht bewusst, dass Amazon nicht gleich Amazon ist. Zwar vertreibt der Riese des E-Commerce eigene Waren über seine landesspezifischen Plattformen, jedoch bietet er genau diese Plattformen auch...

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  • 02.01.2015 — Patricia Lotz

    EU-Energielabel jetzt auch für den Online-Handel verpflichtend!

    Der Handel mit verschiedenen Elektrogeräten bdeutet auch für Online-Händler, dass sie den Endverbraucher über die Energrieeffizienz der Geräte informieren müssen.Rechtsgrundlagen in Deutschland sind das Energieeinspargesetz und die auf diesem basierende Energieeinsparverordnung. Betroffen sind vor allem Produkte,...

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  • 31.12.2014 — Patricia Lotz

    2015 – Zur neuen und alten Rechtslage für die Online-Apotheke

    Online-Apotheken müssen bei Ihrem Internetauftritt auf viele Spezialvorschriften achten. Hierzu gehört eine erweiterte Impressumspflicht, welche z.B. auch Angaben zur Kammermitgliedschaft vorsieht, aber auch die Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes, des Arzneimittelgesetzes oder des Apothekengesetzes. Diese können im...

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  • 27.11.2014 — Patricia Lotz

    Vorsicht bei der Bewerbung alternativer Heilmethoden!

    Das Landgericht Karlsruhe musste sich in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen15 O 101/13 KfH IV (Urteil vom 30.10.2014) mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, der für die Beklagte gleich doppelt misslich ausfiel. *I. Zum Sachverhalt:* Die Beklagte...

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  • 10.11.2014 — Patricia Lotz

    Zur Rechtskonformität des Kaufen-Buttons

    Eine für viele Online-Händler überraschende Entscheidung hat nunmehr das AG Köln gefällt. Im Zusammenhang mit einer etwas komplizierteren Sachverhaltskonstellation hat sich das AG Köln (Urteil vom 28.04.2014, AZ 142 C 354/13) auch zur Beschriftung...

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