Tag: Störerhaftung

  • 04.02.2016 — Hans Sebastian Helmschrott

    Löschung rechtswidriger Inhalte bei Google

    Neue Entscheidung zur Reichweite von Unterlassungserklärungen im Internet: Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, dass die rechtsverletzenden Inhalte auch in Internet-Angeboten Dritter gelöscht werden. Insbesondere muss er bei der Suchmaschine...

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  • 16.07.2015 — Patricia Lotz

    Drohnen und Recht

    Ursprünglich waren Drohnen für die militärische Verwendung konzipiert worden. Zwischenzeitig  jedoch finden sie auch im zivilen Bereich immer mehr Anklang und sind somit ein typisches „Dual Use Gut“.  So überlegen vor allem Logistikunternehmen, wie...

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  • 20.05.2015 — Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott, LL.M EuR

    Abmahnungen wegen Datenschutzverletzungen

    Bereits jetzt werden fehlende Datenschutzerklärungen auf Websites, nicht rechtskonforme Einwilligungsprozesse (z.B. zum Newsletter-Versand) sowie nicht ausreichende Erläuterungen zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten in AGB unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten von Mitbewerbern abgemahnt. Bereits mehrere Oberlandesgerichte haben...

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  • 25.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    Unterlassungsschuldner muss sich aktiv um Löschung rechtswidriger Inhalte auf Webseiten Dritter bemühen

    Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, das die rechtsverletzenden Einträge auch aus Internet-Angeboten Dritter, die ohne sein Zutun erfolgt sind, getilgt werden, und das Netz hierfür nach solchen Einträgen...

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  • 24.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    I Tunes Content Dispute Verfahren

    *Dispute Verfahren nicht immer zielführend für App-Entwickler* I. Hintergrund: Apple bietet mit ITunes eine Plattform, über die Anbieter ihre Apps vermarkten können. Was aber, wenn ein App-Anbieter der Meinung ist, die App eines Wettbewerbers sei ein...

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