Tag: Unterlassungserklärung

  • 04.02.2016 — Hans Sebastian Helmschrott

    Löschung rechtswidriger Inhalte bei Google

    Neue Entscheidung zur Reichweite von Unterlassungserklärungen im Internet: Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, dass die rechtsverletzenden Inhalte auch in Internet-Angeboten Dritter gelöscht werden. Insbesondere muss er bei der Suchmaschine...

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  • 20.05.2015 — Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott, LL.M EuR

    Abmahnungen wegen Datenschutzverletzungen

    Bereits jetzt werden fehlende Datenschutzerklärungen auf Websites, nicht rechtskonforme Einwilligungsprozesse (z.B. zum Newsletter-Versand) sowie nicht ausreichende Erläuterungen zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten in AGB unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten von Mitbewerbern abgemahnt. Bereits mehrere Oberlandesgerichte haben...

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  • 05.03.2015 — Patricia Lotz

    Embedded Content & Urheberrechte Dritter

    Die neuste Rechtsprechung zu diesem Thema ist am 21.10.2014 durch einen Beschluss des EuGH in der Rechtssache C-348/13 ergangen: „Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines...

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  • 02.03.2015 — Patricia Lotz

    Soziale Netzwerke Im Unternehmen - Wem gehören die Accounts?

    Ein recht neues Problem, das sich im Arbeitsrecht stellt, ist, wem eigentlich der Social-Media-Accounts der Mitarbeiter gehören. Dieses ist vor allem bei Accounts von Xing und LinkedIn interessant, über welche nicht unerheblich Geschäftskontakte durch...

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  • 17.12.2014 — Hans Sebastian Helmschrott, LL.M. Eur.

    Neue BGH-Entscheidung zur Reichweite von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärungen

    Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urt. v. 11.11.2014 - Az.: VI ZR 18/14) bekräftigt, dass aus einer Unterlassungserklärung keine „Rückrufpflicht“ folgt bzw. der Unterlassungsschuldner nicht immer verpflichtet ist, eine von ihm...

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  • 27.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM. Eur.

    Mehrfache Vertragstrafe trotz identischer Verletzungshandlung auf mehreren Online-Plattformen

    Das OLG München verpflichtet E-Commerce Anbieter für jeden (identischen) Rechtsverstoß auf verschiedenen Online-Plattformen gesondert als eigenständige Verletzungshandlung zu zahlen bzw. eine erhöhte Vertragsstrafe zu zahlen. 1. Der Fall Ein Online-Händler hatte gegenüber einem Wettbewerber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung...

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  • 25.11.2014 — RA Hans Sebastian Helmschrott, LLM Eur.

    Unterlassungsschuldner muss sich aktiv um Löschung rechtswidriger Inhalte auf Webseiten Dritter bemühen

    Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, das die rechtsverletzenden Einträge auch aus Internet-Angeboten Dritter, die ohne sein Zutun erfolgt sind, getilgt werden, und das Netz hierfür nach solchen Einträgen...

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